Bundesweite Schwerpunkprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging gestern im gesamten Bundesgebiet verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Beim Hauptzollamt Frankfurt am Main waren 39 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie drei Kräfte der Stadtpolizei im Einsatz und prüften die Arbeitsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Bei dieser Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Zöllnerinnen und Zöllner befragten gestern insgesamt 92 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten 27 Arbeitgeberprüfungen durch.
Bei den Befragungen ergaben sich bislang folgende Sachverhalte, die einer weiteren Prüfung bedürfen: In 49 Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für eine Vorenthaltung des Arbeitgeberanteils in Bezug auf die Entrichtung der Sozialabgaben. In 18 Fällen ergab sich der Verdacht auf Leistungsmissbrauch, in neun Fällen der Verdacht auf illegale Beschäftigung von Ausländern. Es wurden vier Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der Nichtmitführung von Ausweisen eingeleitet, und in einem Fall ergab sich der Verdacht auf Scheinselbstständigkeit. Es schließen sich weitere Prüfungen an. "Obwohl seit schon 2019 in dieser Branche eine Sofortmeldepflicht zur Sozialversicherung besteht, treffen wir immer wieder auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche nicht zur Sozialversicherung angemeldet sind. Und wir entdeckten vermehrt Scheinrechnungen, mit denen Schwarzlohnzahlungen verschleiert werden sollen", so Christine Straß, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Frankfurt am Main.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits-und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite sowie regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Frankfurt am Main