Roman Poseck: „Mit KOMPASS Resilienz stärken wir Hessens Sicherheit. Land und Kommunen intensivieren ihre Zusammenarbeit, ergreifen konkrete Maßnahmen und schärfen das Bewusstsein für die Bedeutung von Krisenvorsorge in der heutigen Zeit.“
Wiesbaden. Vergangene Woche hat das Innenministerium das neue Landesprogramm KOMPASS Resilienz gestartet, um Städte und Gemeinden bei der Stärkung ihrer Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen zu unterstützen. Das Programm richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Kommunen und bietet konkrete Hilfestellungen. Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit in Ausnahmesituationen zu sichern, die Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen zu optimieren und die Bevölkerung für mögliche Krisenszenarien zu sensibilisieren.
Innenminister Roman Poseck betonte heute anlässlich der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag: „Die letzten Jahre haben uns gezeigt, dass Krisen nicht mehr die Ausnahme, sondern Teil unserer Realität sind. Ob es die verheerende Flutkatastrophe im Ahrtal war, die uns alle erschüttert hat, oder die Corona-Pandemie, die unser Leben über Jahre hinweg geprägt hat - die Herausforderungen sind vielfältig, komplex und sie werden nicht weniger. Heute erleben wir wachsende Bedrohungen durch Cyberangriffe, gezielte Desinformationskampagnen und hybride Sicherheitsrisiken. Wer denkt, Resilienz sei ein Thema für die ferne Zukunft, der verschließt die Augen vor der Realität. Wir geben unseren Kommunen mit KOMPASS Resilienz das nötige Werkzeug an die Hand, das sie brauchen, um Krisen nicht nur zu überstehen, sondern gestärkt daraus hervorzugehen.
Vergangene Woche habe ich im Rahmen eines Besuchs in Neu-Anspach das neue Landesprogramm KOMPASS-Resilienz vorgestellt. Nach Vorbild des bewährten KOMPASS-Programms, bei dem die Polizei mit kommunalen Vertretern passgenaue Maßnahmen für ein Mehr an Sicherheit vor Ort sorgt, wollen wir unsere Kommunen fit für die Krisen von morgen machen. KOMPASS Resilienz bietet den Kommunen konkrete und praxisnahe Unterstützung. Es geht um die Sicherung der Handlungsfähigkeit der Verwaltung auch in Krisenzeiten, damit Entscheidungen schnell und koordiniert getroffen werden können. Durch die Identifikation kritischer Prozesse und Schlüsselpersonal sollen Ausfallrisiken minimiert und die Notfallvorsorge gestärkt werden. Im Ernstfall müssen Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Betreiber kritischer Infrastrukturen an einem Strang ziehen. Das muss im Vorfeld koordiniert werden. In einer Krise ist jeder gefragt – jeder einzelne muss wissen, wie er sich in einer Krisensituation zu verhalten hat.
Mit diesem Programm schaffen wir ein Netzwerk des Austauschs und der gegenseitigen Unterstützung, in dem Kommunen voneinander lernen und Best-Practice-Beispiele teilen können. Wir stellen Leitfäden, Checklisten und Informationsmaterialien bereit, die den Kommunen als konkrete Handlungsanleitung dienen. Und wir bieten eine digitale Vorlesungsreihe mit Experten, die ihr Wissen weitergeben und den Kommunen helfen, ihre Resilienzstrategien zu entwickeln. Teilnehmende Kommunen sollten einen Resilienzbeauftragten benennen, der als zentrale Ansprechperson für das Thema Resilienz fungiert und die Maßnahmen vor Ort koordiniert. Darüber hinaus sollten die Kommunen als Teilnahmevoraussetzung die Bereitschaft erklären, resilienzsteigernde Maßnahmen zu initiieren und umzusetzen, wie ein Notfall- und Krisenmanagement, Notstromversorgung, Sensibilisierung der Bevölkerung und des Personals. Empfohlen wird darüber hinaus die Einrichtung eines kommunalen Resilienzrats – ähnlich dem Hessischen Sicherheits- und Resilienzrat – zur Vernetzung relevanter Akteure vor Ort.
Resilienz entsteht nicht von heute auf morgen. Sie erfordert Vorbereitung, Engagement und den Willen, Verantwortung zu übernehmen. KOMPASS Resilienz ist unser Beitrag, um die Kommunen in Hessen widerstandsfähiger zu machen. Wir gehen gemeinsam die Herausforderungen von heute und die Krisen von morgen an. Ich lade alle Kommunen ein, diese Chance zu nutzen und sich aktiv an diesem Programm zu beteiligen. Krisen werden vor allem in den Kommunen bewältigt. Hier entscheiden Bürgermeister, Feuerwehrleute und Ehrenamtliche über Leben und Sicherheit. KOMPASS Resilienz gibt ihnen einen Rahmen und konkrete Unterstützung, um diese Verantwortung auch in Zukunft tragen zu können.
Unser neues Programm leistet auch einen Beitrag, das allgemeine Bewusstsein für die Bedeutung von Resilienz zu stärken. Wir müssen dieses wichtige Thema in die Gesellschaft tragen. Auch insoweit ist der Schulterschluss von Land und Kommunen in Fragen der Resilienz ein wichtiger Beitrag. Gemeinsam machen wir Hessen stärker.“
Das Programm KOMPASS Resilienz ergänzt bestehende Aufgaben zur Katastrophenvorsorge. Interessierte Kommunen können unter resilienz-siegel@innen.hessen.de ihr Interesse bekunden und erhalten zum offiziellen Start der Initiative weitere Informationen.
Bereits 2023 hat die Landesregierung eine Resilienzstrategie beschlossen, um die staatliche Handlungsfähigkeit in Krisenlagen sicherzustellen. Hessen hat in den vergangenen Jahren bereits massiv in den Katastrophenschutz investiert. Seit dem Start der Ausstattungsoffensive im Jahr 2008 wurden über 100 Millionen Euro bereitgestellt und die Zahl der Landesfahrzeuge hat sich von unter 300 auf rund 900 mehr als verdreifacht. Kommunen erhalten gezielte Unterstützung, um Warnsysteme wie Cell Broadcast oder Warn-Apps auszubauen, die Krisenkommunikation zu professionalisieren und die Zusammenarbeit mit Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Betreibern kritischer Infrastrukturen zu intensivieren. Daneben ist besonders die Stärkung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung ein weiteres zentrales Anliegen von KOMPASS Resilienz.
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