Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging am ersten und zweiten September im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Im Fokus stehen dabei sämtliche Aufgabenbereiche dieser Branche, wie beispielsweise Sicherheitstätigkeiten bei Veranstaltungen und Objektschutz.
Am vergangenen Freitag waren beim Hauptzollamt Frankfurt am Main 38 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unterwegs und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrecht-mäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Beschäftigten des Hauptzollamts Frankfurt am Main befragten insgesamt 97 Personen von 22 unterschiedlichen Unternehmen zu ihren Arbeitsverhältnissen und prüften in zwei Unternehmen vor Ort Geschäftsunterlagen. Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in 35 Fällen der Verdacht auf den Verstoß gegen die Sofortmeldepflicht im Wach- und Sicherheitsgewerbe, in weiteren 29 Fällen liegt gar keine Meldung zur Sozialversicherung vor. In fünf Fällen wurden Verwarnungsgelder wegen des Verstoßes gegen die Ausweismitführungspflicht erhoben. Außerdem ergab sich in zwei Fällen der Verdacht auf den Verstoß gegen das Mindestlohngesetz und in einem Fall auf missbräuchlichen Bezug von Bürgergeld. Die Prüfungen dauern noch an.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Frankfurt am Main