Roman Poseck: „Die Feuerwehren können sich auf die Unterstützung der Hessischen Landesregierung verlassen.“
Wiesbaden. Anlässlich der heutigen Plenardebatte über einen Antrag zur gebündelten Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen hat Innenminister Roman Poseck die Bedeutung leistungsfähiger Feuerwehren und eines starken Katastrophenschutzes hervorgehoben und im Hessischen Landtag erklärt:
„Hessen ist im Brand- und Katastrophenschutz hervorragend aufgestellt. Das verdanken wir vor allem den zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräften, die rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürger bereitstehen. Ihnen gilt mein ausdrücklicher Dank, meine Anerkennung und mein großer Respekt. Damit die Kameraden ihrer wichtigen Tätigkeit nachkommen können, müssen die Feuerwehren bestmöglich ausgestattet werden.
Das Land investiert kontinuierlich in Feuerwehrfahrzeuge, Feuerwehrhäuser, moderne Technik sowie in die Aus- und Fortbildung von Einsatzkräften an der Hessischen Landesfeuerwehrschule. Allein im vergangenen Jahr 2025 wurden 134 Fahrzeuge und 58 Baumaßnahmen an Feuerwehrhäusern mit mehr als 21 Millionen Euro gefördert. Damit hat das Land mehr als 90 Prozent aller eingegangenen förderfähigen Anträge bewilligt und damit trotz schwieriger Gesamthaushaltslage das hohe Niveau der Vorjahre halten können. Seit 2016 betrug die Förderung von mehr als 1.770 Einsatzfahrzeugen und rund 600 baulichen Maßnahmen insgesamt mehr als 200 Millionen Euro.
Auch im Jahr 2026 wird die Hessische Landesregierung weiter zielgerichtet in den Brand- und Katastrophenschutz investieren und die Einheiten bedarfsgerecht stärken. Dazu stellt das Land erneut mehr als 21 Millionen Euro bereit.
Besonders bewährt haben sich die seit Jahrzehnten etablierten Landesbeschaffungsaktionen für Feuerwehrfahrzeuge. Durch die zentrale Beschaffung werden Vergabeverfahren gebündelt, Kommunalverwaltungen von erheblichem Verwaltungsaufwand entlastet und wirtschaftliche Vorteile erzielt. Hessen gilt hierbei als Vorreiter; zahlreiche andere Länder orientieren sich mittlerweile an diesem Modell.
Das Land beschafft darüber hinaus fortlaufend unterschiedliche Einsatzfahrzeuge für die Feuerwehren vor Ort. Seit Einführung der Landesbeschaffungsaktionen konnten schon rund 480 Löschgruppenfahrzeuge, 100 Mittellöschgruppenfahrzeuge und weit über 1.000 Fahrgestelle für Tragkraftspritzenfahrzeuge zur Verfügung gestellt werden. Die Landesbeschaffungen leisten damit einen wichtigen Beitrag zur flächendeckenden Einsatzbereitschaft der hessischen Feuerwehren.
Vor diesem Hintergrund wundere ich mich über einzelne Forderungen des vorliegenden Antrags. Zwar werden steigende Beschaffungskosten angesprochen, wesentliche Einflussfaktoren wie allgemeine Preissteigerungen, Marktveränderungen und zusätzliche technische Anforderungen an moderne Einsatzfahrzeuge bleiben jedoch unberücksichtigt. Dabei möchte ich betonen, dass Fahrzeugbeschaffungen stets unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel sowie einer sachgerechten Priorisierung stehen. Vorrang haben weiterhin Löschfahrzeuge und einsatzrelevante Kerntechnik für die Feuerwehren.
Hier setzt die Landesregierung weiterhin einen Schwerpunkt. Wir werden deshalb den erfolgreichen Weg der vergangenen Jahre konsequent fortsetzen. Unser Ziel bleibt es, die Einsatzkräfte bestmöglich zu unterstützen, die Kommunen zu entlasten und den Brand- und Katastrophenschutz in Hessen auch künftig auf höchstem Niveau zu gewährleisten. Die Feuerwehren und Hilfsorganisationen können sich auf die Unterstützung der Hessischen Landesregierung verlassen.“ (c) HMdIS