Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Land Berlin haben sich auf gemeinsame Kooperationsmaßnahmen im Bereich Cyber- und Informationssicherheit verständigt. BSI-Präsidentin Claudia Plattner und Florian Hauer, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten und Internationales sowie Chief Digital Officer (CDO), Staatssekretär für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung des Landes Berlin, unterzeichneten heute eine entsprechende Kooperationsvereinbarung.
BSI-Präsidentin Claudia Plattner: „Die Cybersicherheitslage ist angespannt. Um den Gefahren, die von Angreifern ausgehen, wirkungsvoll zu begegnen und die Cyberresilienz in Deutschland zu erhöhen, müssen Bund und Länder eng zusammenarbeiten. Die Kooperationsvereinbarung ermöglicht eine intensive Zusammenarbeit zwischen dem BSI und dem Land Berlin. Es freut mich sehr, dass in Berlin alle Beteiligten so engagiert dabei sind, die Cybernation Deutschland gemeinsam weiter voranzutreiben.“
Florian Hauer, CDO des Landes Berlin: „Berlin wird bei der Abwehr von Cyberangriffen noch besser werden. Gemeinsam mit dem BSI entwickeln wir deshalb die bestehenden Fähigkeiten weiter und schaffen zukunftsfähige Strukturen, mit denen wir noch schneller und effektiver auf Cybergefahren reagieren können. Bei der Vorsorge und Abwehr von Cyberangriffen ist die Intensivierung der Bund-Länder-Zusammenarbeit ein Gewinn für alle Seiten.“
Die Kooperation erstreckt sich über acht Handlungsfelder und ermöglicht künftig etwa gemeinsame Sensibilisierungsmaßnahmen, Hospitationen und eine engere Kooperation bei der operativen Cybersicherheit. Zudem unterstützt das BSI das Land Berlin bei der Sicherheit von Digitalisierungsprozessen.
Das BSI hat bereits mit den Ländern Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Brandenburg, Bayern, Bremen, Hamburg, Freistaat Sachsen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen.
Kooperationsvereinbarungen strukturieren die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit im Bund-Länder-Verhältnis unter Beachtung des verfassungsrechtlichen Rahmens. Das BSI arbeitet darüber hinaus weiterhin verstärkt an der Zusammenarbeit mit den Ländern: In entsprechenden Gremien der Innenministerkonferenz (IMK) sowie im deutschen IT-Planungsrat wird an praxisnahen und konkreten Lösungsansätzen gearbeitet. Im Fokus der Bemühungen steht neben Notfall- und Krisenmanagement und gemeinsamer Tool-Nutzung zur Angriffserkennung ein ganzheitliches Cyberlagebild für Deutschland.
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