Springe zum Inhalt

ZOLL-F: Zollfahndungsamt Frankfurt am Main – Jahresergebnisse 2020

Das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main leistete im Jahr 2020 erneut einen bedeutenden Beitrag zur Bekämpfung der mittleren, schweren und organisierten Zollkriminalität in seinem Zuständigkeitsbezirk.

Tätigkeitsschwerpunkte der Zollfahnder*innen waren die Kriminalitätsfelder der Betäubungsmittel, Verbrauchsteuern, Waffen sowie der Doping- und Arzneimittel.

So konnten durch Ermittlungen

- Verurteilungen zu insgesamt 328 Jahren Freiheitsstrafe erwirkt,
- 118 Haftbefehle vollstreckt,
- rund vier Tonnen Betäubungsmittel aus dem Verkehr gezogen,
- ca. 2,9 Millionen unversteuerte Zigaretten und 3,3 Tonnen
unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt sowie
- ein Steuerschaden von über 7,1 Millionen Euro ermittelt werden.

Nach ihrem ersten Jahr als Leiterin des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main bilanziert Regierungsdirektorin Cosima Schmidt: "Auch in herausfordernden Zeiten gilt es flexibel und zielführend eine effektive Kriminalitätsbekämpfung zu gewährleisten. Die Ermittlungen des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main dienen nicht nur der Verhütung und Verfolgung der einschlägigen Zollkriminalität. Die Ermittler*innen setzen sich ebenso für die Sicherung von illegal erwirtschaftetem Vermögen sowie für die Nacherhebung von hinterzogenen Steuereinnahmen ein. Durch ihre zielgerichtete Ermittlungsarbeit übernehmen die Beschäftigten aktiv Verantwortung zur Gewährleistung eines erfolgreichen Verbraucher- und Gesundheitsschutzes für die Bevölkerung und schaffen damit einen Mehrwert für das Gemeinwesen."

Ein besonderer Tätigkeitsschwerpunkt des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main stellt nach wie vor die Bekämpfung von Straftaten unter Nutzung des Tatmittels "Darknet" dar. Die Ermittlungstätigkeit konzentrierte sich hierbei weiter auf den Schmuggel und den Handel mit Waffen und Betäubungsmitteln. Im Rahmen der Ermittlungen wurden neben diversen Rauschgiftarten auch 21 Schusswaffen und 110 Stück sprengstoffähnlicher Gegenstände sichergestellt.

Weiterhin stehen beispielhaft für die zahlreichen Ermittlungserfolge des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main die Sicherstellung von über 105 Kilogramm Amfetamin bei einem Rauschgiftkurier in Rosbach vor der Höhe sowie die Sicherstellung von rund 6.500 Kilogramm der Chemikalie "MAPA", aus welcher die Täter bei einer Weiterverarbeitung etwa 26 Tonnen verkaufsfertiges Amfetamin hätten produzieren können (siehe Pressemitteilungen vom 09.09.2020 und 30.12.2020).

Einen weiteren außergewöhnlichen Ermittlungserfolg stellt die Zerschlagung einer deutsch-ungarischen Zigarettenschmugglergruppierung im Februar 2020 dar, welcher der Schmuggel von rund 19 Millionen Zigaretten zur Last gelegt wird. (siehe Pressemitteilung vom 13.02.2020)

Darüber hinaus konnte in einem weiteren Strafverfahren im Tabaksteuerbereich der illegale Verkauf von rund 21 Tonnen unversteuertem Wasserpfeifentabak ermittelt werden.

Weitere Auszüge aus der Bilanz:

Es wurden 1.814 Ermittlungsverfahren neu eingeleitet bei einer Beschuldigtenzahl von insgesamt 2.089. Dies entspricht einer moderaten Abnahme eingeleiteter Ermittlungsverfahren um rund sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zugleich stieg die Anzahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren bzgl. inkriminierter Postsendungen um fünf Prozent an (2020: 1.119; 2019: 1.065). Zudem gelang es durch die erfolgreiche Ermittlungsarbeit der Zollfahnder*innen Geldstrafen in Höhe von 416.103 Euro zu erwirken.

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels stellt nach wie vor einen zahlenmäßigen Schwerpunkt der Ermittlungsverfahren des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main dar. Einen deutlichen Anstieg zu 2019 verzeichneten die Sicherstellungen bei Marihuana (ca. 734 Kilogramm) und Amfetamin (ca. 186 Kilogramm) um 41 und 25 Prozent sowie bei der Droge Ecstasy (688.221 Tabletten) um rund 22 Prozent. Ebenso stieg die Sicherstellungsmenge von Kokain, bedingt durch große Einzelsicherstellungen, überdurchschnittlich auf mehr als eine Tonne.

Einen weiteren großen Anteil nehmen die eingeleiteten Verfahren im Bereich der sonstigen Verbote und Beschränkungen ein, der vor allem die Fachgebiete Waffen, Doping- und Arzneimittel, Artenschutz und gewerblicher Rechtsschutz umfasst. So wurden im letzten Jahr 167 verbotene Waffen und ca. 2.900 Stück erlaubnispflichtige Munition sichergestellt. Außergewöhnlich hoch waren die Sicherstellungen von Arznei- und Dopingmitteln von insgesamt rund 374.000 Tabletten und 731 Kilogramm Pulver. Bei den Dopingmitteln wurden somit drei Mal so viele Tabletten wie im Vorjahr beschlagnahmt. Dies ist auf vermehrte Sicherstellungen im Postverkehr zurück zu führen.

Weiterhin stellen die Verbrauchsteuern die bedeutendsten Einnahmen der Zollverwaltung dar und umfassen die sogenannten indirekten Steuern auf Genussmittel (Tabakwaren, alkoholische Getränke und Kaffee) sowie Energieerzeugnisse (Energieträger wie Mineralöl, Erdgas, Flüssiggas und Kohle) und elektrischen Strom. Den überwiegenden Teil mit rund 90 Prozent stellten Vorgänge im Tabakwarenbereich. Der insgesamt ermittelte Steuerschaden stieg bei den Tabakwaren um das Vierfache an. Zusätzlich wurde allein bei der Kaffeesteuer ein hinterzogener Betrag in Höhe von etwa 653.000 Euro festgestellt.

Zusatzinformation

Das facettenreiche Aufgabenspektrum des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main umfasst als eines von acht Zollfahndungsämtern in Deutschland die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität, der organisierten Kriminalität sowie die Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten im Bereich der Verbrauchsteuern und hinterzogenen Einfuhrabgaben. Das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main ermittelt ebenso bei grenzüberschreitenden Verstößen gegen rechtliche Bestimmungen im Zusammenhang mit Waffen, Sprengstoffen, Arznei- und Dopingmitteln, Produktpiraterie sowie Artenschutz. Der hiesige Zuständigkeitsbezirk umfasst hierbei geschätzt eine Fläche von 52.208 Quadratkilometern und 12,535 Millionen Einwohner und erstreckt sich von Ludwigshafen bis zur nordrheinwestfälischen Grenze und von Belgien/Luxemburg/Frankreich bis nach Aschaffenburg, Thüringen, Paderborn und Göttingen.

© Zollfahndungsamt Frankfurt a.M.