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Ultranet: Verfahrensfortgang soll bis Ostern entschieden werden

Der Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), Jochen Homann, hat in einem Schreiben an den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier angekündigt, dass er eine Entscheidung über den Verfahrensfortgang im Abschnitt D des Netzausbauprojekts Ultranet bis Ostern erwartet. Das teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch mit, der Bouffier gebeten hatte, sich bei der BNetzA für Trassenverschwenkungen einzusetzen.

Homann schreibt, dass der BNetzA die bestehenden räumlichen Belastungen, z. B. in Niedernhausen, vollumfänglich bewusst seien. Auf dem Erörterungstermin in Limburg im vergangenen September wurden die Verschwenkungsvorschläge eingehend mit alle Beteiligten diskutiert. Im Anschluss hat die BNetzA beim Vorhabenträger Amprion Unterlagen insbesondere zu den Verschwenkungsvorschlägen nachgefordert. Parallel hat die sie mehrere Gespräche mit hessischen Kommunen und Vertretern des Hessischen Wirtschaftsministeriums geführt. Die hieraus resultierenden alternativen Vorschläge zu den ursprünglichen Verschwenkungsvorschlägen wurden Amprion zur Prüfung zugeleitet.

Homann merkt allerdings auch an, dass die eingebrachten Vorschläge Herausforderungen mit sich brächten: "So wird das Thema des Rückbaus bzw. der Mitführung der bereits vorhandenen Leitungen anderer Leitungsträger weiterhin eine zentrale Rolle spielen. Die uns hierzu vorliegenden Stellungnahmen der anderen Netzbetreiber sind nicht uneingeschränkt positiv und enthalten Bedenken hinsichtlich der rechtlichen oder technischen Machbarkeit einer Verschwenkung. Darüber hinaus wird aufgrund der voraussichtlichen Veränderungen des beantragten Trassenkorridors und der damit neuen bzw. geänderten Betroffenheit das Erfordernis einer Nachbeteiligung zu prüfen sein."

Homann kündigt an, dass über den weiteren Verfahrensfortgang entschieden werde, sobald die bei Amprion nachgeforderten Unterlagen vorliegen. Nach seiner Einschätzung könne dies bis Ostern erfolgen. Allerdings bedeute dies auch, dass derzeit noch nicht absehbar sei, wann die Bundesfachplanungsentscheidung für den Abschnitt D des Ultranet tatsächlich erlassen werde.

Willsch ist dankbar für das Engagement Volker Bouffiers: "Es ist ein gutes Zeichen, dass auch unser Ministerpräsident die Bereitschaft der Hessischen Landesregierung zu Trassenverschwenkungen signalisiert hat. Jetzt müssen wir abwarten und hoffen, dass die BNetzA die ausgearbeiteten Alternativen berücksichtigt. Bis Ostern wissen wir dann hoffentlich mehr."


© Büro Klaus-Peter Willsch MdB