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Tobias Eckert: „Die Frage der Haftung beim Altbergbau betrifft unsere gesamte Region“.

LIMBURG-WEILBURG. Die Region des ehemaligen Oberlahnkreises ist, wie kaum eine andere Region Hessens, geprägt durch den ehemaligen Bergbau. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) erkundigte sich dazu kürzlich gemeinsam mit Alicia Bokler und dem Beselicher SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Jahn im Rahmen eines Ortstermins der Bürgerinitiative Hengen in Schupbach und sprach mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Über ein Auskunftsersuchen hatte Eckert die Landesregierung bereits im Vorfeld um Hintergründe zur rechtlichen Praxis bei der Überwachung und Haftung für Schäden aus dem Altbergbau in Hessen gebeten.

Noch bis zur Mitte des vergangenen Jahrhunderts wurden in der Region Bergwerke betrieben. Aktiv sind diese Abbaugebiete nicht mehr, der Altbergbau könnte aber durchaus bis in die Gegenwart von Bedeutung sein und zu einem teuren Problem werden, wie Lothar Burggraf von der Bürgerinitiative erläuterte: „Wir wissen nicht, was der IST-Zustand des Altbergbaus unter Schupbach ist“, so Burggraf. Es sei nicht nur unklar, wo sich Stollen und Schächte befänden, sondern auch, ob und wie diese verfüllt sind. Das berge ein großes Sicherheitsrisiko.
In inhaltlicher Abstimmung mit der Bürgerinitiative Hengen e.V. thematisierte Tobias Eckert im Hessischen Landtag die Frage der Haftung für Schäden und Probleme mit dem Altbergbau. Die aus Sicht der Bürgerinitiative ernüchternde Antwort der zuständigen Ministerin Priska Hinz (Bündnis90/Die Grünen) stellt klar, dass der heutige Eigentümer eines mit Altbergbau belastenden Grundstücks voll und ganz haftet, wenn der Rechtsnachfolger des ehemaligen Bergbetriebs nicht mehr ermittelt werden kann. Mit anderen Worten: Der Grundstückseigentümer bleibt im schlimmsten Fall auf den unter Umständen existenzgefährdenden Kosten sitzen. Für Tobias Eckert ein Unding: „Hier geht es um eine nicht unerhebliche Frage, die letztendlich unsere gesamte Region betrifft.“
Schäden, so machte es der Vorsitzende der Bürgerinitiative Josef Schulte klar, können so oder so in Zusammenhang mit dem Altbergbau entstehen. Die Pläne von Schaefer Kalk in Schupbach erhöhten aber das ohnehin vorhandene Risiko unverhältnismäßig: „Wir liegen auf der gleichen geologischen Formation, nämlich dem Kalkriff – in welches Schaefer Kalk sprengen möchte. Die Schwingungen der Sprengungen könnten Schächte des Altbergbaus beeinflussen.“, sagte Schulte.
Senkungen, sogenannte Tagbrüche, seien in Schupbach bereits bekannt. Löcher durch zusammenfallende Stollen entstanden jüngst auf Feldern zwischen Niedertiefenbach und Schupbach im Bereich der überregionalen Gaspipeline.
Eine Fondslösung, wie sie in Nordrhein-Westfalen zur Regulierung von Bergschäden genutzt wird, gibt es in Hessen nicht. Mit einer erneuten Anfrage richtet sich Eckert nun wieder an die Landesregierung. Im Kern geht es Tobias Eckert dabei um die Haftung und die Kostenübernahme auch bei den unkartierten oder nicht registrierten Schächten, die in der gesamten Region Oberlahn zu finden sind. Einer Fondslösung könnte dabei eine wichtige Rolle zukommen.


Hintergrund zur Bürgerinitiative Hengen e.V.:

Die Bürgerinitiative richtet sich im Kern gegen die Pläne der rheinland-pfälzischen Firma Schaefer Kalk, die zwischen den Beselicher Ortsteilen Niedertiefenbach und Schupbach einen neuen Steinbruch aufschließen möchte. Der Ortsteil Schupbach ist stark vom Altbergbau betroffen. Allein 85 Tagöffnungen, also Schächte, befinden sich in einem Gebiet vom einem Quadratkilometer in und um den Ortskern. Viele Gruben und Schächte sind allerdings schlecht kartiert und dokumentiert. Ein Vergleich verschiedener Karten und Quellen macht deutlich: Die Anzahl kann noch weit umfangreicher sein. Die dürftige Kartenlage und der unklare Zustand der Tagöffnungen bereitet vor Ort Sorge. © Tobias Eckert (MdL)