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RP Darmstadt geht gegen illegale Arznei-Bestellungen vor

Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt bekommt vom Zoll regelmäßig Päckchen und Briefe mit Arzneimitteln zur Begutachtung auf seinen Schreibtisch. Das Resultat ist in der Regel ernüchternd für die Überwachungsbehörde: Bei fast all diesen Lieferungen aus dem Ausland handelt es sich um illegale Einfuhren, den Bestellern droht somit ein Bußgeld.

Die Anbieter handeln dabei unerlaubt und machen sich strafbar. Die Staatsanwaltschaft geht solchen Verstößen nach, denn Versandhandel mit Arzneimitteln dürfen in Deutschland nur hier niedergelassene Apotheken mit entsprechender Erlaubnis treiben und solche aus bestimmten EU-Ländern (wie den Niederlanden). Die Shops sind mit folgendem Logo gekennzeichnet:

Die Besteller selbst begehen mit ihrer Bestellung eine Ordnungswidrigkeit, wenn sie Arzneimittel illegal nach Deutschland einführen. Das RP Darmstadt ahndet die Verstöße in der Regel zunächst mit gebührenpflichtigen Verwarnungen an die Adressaten der Postsendungen. Werden diese nicht gezahlt, leitet das RP ein Bußgeldverfahren ein.

Hintergrund: Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt beaufsichtigt in ganz Hessen die Herstellung und den Vertrieb von Arzneimitteln. Jedes Jahr landen rund 20.000 Sendungen aus dem Zoll beim RP in Darmstadt. Sie stammen aus dem Ausland und wurden in dort angesiedelten Online-Shops bestellt. Die Pakete enthalten teils unverpackte Tabletten – darunter viele Potenz- und Schlankheitsmittel. Der Zoll am Frankfurter Flughafen und in Bad Hersfeld gibt sie bei begründetem Verdacht an das RP nach Darmstadt weiter. Dort werden die Pakete dann geöffnet, gesichtet und der Inhalt auf Legalität geprüft. Weitere Informationen dazu gibt es hier: https://rp-darmstadt.hessen.de/sicherheitarbeit/arzneimittel-apotheken

© RP Darmstadt