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Rede von Bürgermeister Groos zum Haushalt 2021 der Gemeinde Brechen

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Vorsitzende der Gemeindevertretung,

wir befinden uns in schwierigen Zeiten. Die Coronakrise bestimmt das öffentliche Leben und beeinflusst auch die finanzielle Entwicklung in den Kommunen.

Wir müssen für 2021 mit Einbrüchen bei den Steuereinnahmen rechnen. Dennoch wollen wir uns als Gemeinde immer weiter entwickeln, wobei ich durchaus mit Stolz sagen kann, dass wir in den letzten Jahren einige herausragende Projekte gemeinsam realisieren konnten und ich diesen sehr positiven Weg auch weiterhin mit allen Fraktionen weitergehen möchte. Gerade jetzt, in der Coronakrise sind gute Zukunftsperspektiven sehr, sehr wichtig. Aber die wollen eben auch solide finanziert werden.

Steuererhöhungen oder die Erhöhung von Beiträgen würden die Bürgerinnen- und Bürger, aber auch die Gewerbebetriebe, stark belasten. Eine weitere finanzielle Belastung wollen wir aber in diesen Zeiten niemanden zumuten. Das wäre in Anbetracht der zahlreichen Konkunkturmaßnahmen kontraproduktiv. Stattdessen wurden die Ausgaben auf ein Mindestmaß reduziert, oder salopp gesagt: wir sparen!

Wir haben weniger „Sicherheitspuffer“ im Haushalt als in den letzten Jahren. Das ist aber in Anbetracht der Coronakrise völlig klar und war zu erwarten.

Wir sparen, investieren dabei aber auch erheblich. Für mich ist das kein Widerspruch, im Gegenteil: es ist nach meiner Überzeugung eine Notwendigkeit, dass wir investieren. Wie brauchen Investitionen, um gut und stark aus dieser Krise heraus zukommen.

Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von ca. 13,5 Mio €. Im Ergebnishaushalt planen wir mit einen knappen Überschuss in Höhe von 12.435,- €.

Damit ist der Haushaltsentwurf im ordentlichen Ergebnis ausgeglichen. Es gibt erneut keine Kreditaufnahme, keine Verpflichtungsermächtigungen und keine Kassenkredite.

Wir investieren generationsübergreifend in Kinder- u. Seniorenbetreuung, Wasserversorgung, Straßenbau, Erschließung eines Neubaugebietes, Digitalisierung usw. Die Investitionen für 2021 umfassen ca. 4,6 Mio €.

Die Schulden der Gemeinde Brechen werden dabei weiter reduziert. Wir planen zum 31.12.2021 mit einem Schuldenstand in Höhe von ca. 1,9 Mio €, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von „nur“ 300,- €. Demgegenüber steht aber ein Zahlungsmittelbestand von aktuell fast 5 Mio €, mit dem wir ins neue Haushaltsjahr starten. Wir kämpfen also nicht mit der „Bazooka“ gegen die Krise, sondern fechten hier eher mit feiner Klinge…. 

Wir haben alle Haushaltsansätze, insbesondere auch die Pauschalbeträge auf Herz- und Nieren geprüft und anhand der tatsächlichen Zahlen der letzten Jahresergebnisse angepasst. Die Einnahmen haben wir stärker als sonst berücksichtigt, aber dabei dennoch seriös kalkuliert, auf Basis der einschlägigen Steuerschätzung bzw. Orientierungsdaten der kommunalen Spitzenverbände bzw. des Finanzministeriums.

Wie sich das nächste Jahr konkret entwickelt, können wir alle nicht vorhersagen. Wir können nicht voraussetzen, dass wir trotz Coronakrise am Jahresende wieder einen satten Überschuss erzielen. Aber wir sind finanziell stabil, weil wir alleine in den letzten 4 Jahren einen Überschuss im ordentlichen Ergebnis in Höhe von ca. 2,5 Mio € erwirtschaftet haben.

Die Revision des Landkreises bescheinigt der Gemeinde Brechen im aktuellen Prüfbericht eine finanzielle Leistungsfähigkeit, die auch unabhängig von konjunkturellen Schwankungen bestehen kann.

Wir müssen daher nicht ängstlich agieren, aber mit der gebotenen Achtsamkeit die weitere Entwicklung verfolgen!

Der Ihnen vorliegende Haushaltsentwurf ist trotz aller finanziellen Zwänge ein gut ausbalanciertes Zahlenwerk mit einem ausgewogenen Verhältnis zwischen notwendigen Investitionen und der gebotenen Sparsamkeit, ohne Schulden zu machen. Wir geben nur das aus, was wir uns auch leisten können.

Mit dem Haushalt 2021 hat die Gemeinde Brechen eine gewohnt solide und belastbare Grundlage für das Haushaltsjahr und daher bitte ich Sie um Ihre Zustimmung zur Haushaltssatzung, Haushaltsplan und allen dazugehörigen Anlagen und bedanke mich auf diesem Wege auch für die sehr gute und sehr konstruktive Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr. Der Haushalt ist immer eine Teamleistung von Gemeindevertretung-, Vorstand, Verwaltung und Bürgermeister.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien alles Gute, eine (trotz Corona) schöne Adventszeit, frohe Weihnachten und auf ein hoffentlich „besseres 2021“.

Bleiben Sie gesund! Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! © Bürgermeister Frank Groos