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Planungen für Limburger Neumarkt gestoppt

Die Limburger Stadtverordnetenversammlung hat die Planungen für die Umgestaltung des Limburger Neumarktes gestoppt, indem sie ihren Beschluss vom 3. September 2019 aufgehoben hat. In dem Beschluss stimmten die Stadtverordneten dem Vorentwurf des beauftragten Büros Dutt und Kist zu, der vorsieht, die 20 bestehenden Platanen durch 16 neue Bäume zu ersetzen.
Damit wird auch der Bürgerentscheid, in dem die Bürgerinnen und Bürger Limburgs über den Erhalt der Platanen entscheiden sollen, entbehrlich.
Gleichzeitig sprachen sich die Stadtverordneten für ein sogenanntes Vertreterbegehren aus. Das ist ein Bürgerentscheid, den die Stadtverordnetenversammlung initiiert und nicht die Bürgerinnen und Bürger selbst im Rahmen eines Bürgerbegehrens mit der Abgabe ihrer Unterschrift. Wenn die Planungen zur Neugestaltung des Neumarktes also wiederaufgenommen werden, sollen zuvor die Bürgerinnen und Bürger über die zukünftige Platzgestaltung und über die Frage, ob mit oder ohne die Platanen geplant wird, entscheiden.


Hintergrund:
Im Herbst 2019 wurde ein Bürgerbegehren initiiert, das 5.345 wahlberechtigte Limburger mit ihrer Unterschrift unterstützt, weit mehr, als gesetzlich notwendig sind. Das Gesetz sieht ein Quorum von 10 Prozent der Wahlberechtigten Limburger Bürger vor, gemessen an der letzten Gemeindewahl, also 2.591 Unterschriften. Drei Aktenordner mit Unterschriften wurden Ende Oktober von der Bürgerinitiative „Rettet die Platanen auf dem Neumarkt“ im Rathaus übergeben.
Am 17. Februar folgte die Stadtverordnetenversammlung der Entscheidung des Magistrats, den Bürgerentscheid für den 7. Juni 2020 festzusetzen. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie musste der Bürgerentscheid verschoben werden. Der Magistrat sprach sich Ende April dafür aus, den Bürgerentscheid am 1. November durchzuführen. Mitte Mai folgte die Stadtverordnetenversammlung dieser Entscheidung nicht, sondern vertagte sich. © Stadt Limburg