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Luftreinhalteplan wird nun schnellstmöglich fortgeschrieben

Verwaltungsgerichtshof urteilt über Luftreinhalteplan Frankfurt

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel wird das Umweltministerium den Luftreinhalteplan für Frankfurt fortschreiben. „Wir konnten das Gericht davon überzeugen, dass wir nun engagiert weiterarbeiten werden, um die Belastung in Frankfurt in den Griff zu kriegen. Wir wollen in Frankfurt schnellstmöglich für die Einhaltung der Grenzwerte sorgen. Denn die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger hat oberste Priorität“, sagte Umweltministerin Priska Hinz heute nach dem Urteil.

„Wichtig ist, dass die von der Stadt vorgesehenen Maßnahmen nun zügig umgesetzt werden. Ich bin froh, dass uns das Gericht die Zeit einräumt, mit einem Verkehrsgutachten die Wirksamkeit von diesen Maßnahmen zu prüfen. Mit dieser Datengrundlage können wir seriös entscheiden, ob es darüber hinaus weitere Maßnahmen braucht, um die Grenzwerte einzuhalten. Nur so können wir die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen sicherstellen. Das hat auch der Verwaltungsgerichtshof heute so bestätigt.“

© Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz