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LM: Ausländerbeirat bleibt

Der Ausländerbeirat vertritt auch weiterhin die Interessen der Migrantinnen und Migranten in Limburg. Dies hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung entschieden. Eine Gesetzesänderung hatte die Option ermöglicht, anstelle des unmittelbar gewählten Ausländerbeirats alternativ eine mittelbar gewählte Integrations-Kommission zu bilden.
In Limburg bleibt die Institution des Ausländerbeirats bestehen. Er hat sich 2015 konstituiert und wurde von der ausländischen Bevölkerung direkt und demokratisch für fünf Jahre gewählt. Der Ausländerbeirat versteht sich als Bindeglied zwischen der in Limburg lebenden deutschen und nicht-deutschen Bevölkerung. Er hilft ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bei ihren Belangen und ebnet ihnen den Weg zu den jeweils zuständigen Anlaufstellen sowie ins gesellschaftliche sowie politische Engagement. Zudem ergänzt und berät der Ausländerbeirat die politischen Gremien und die Stadtverwaltung in ihrer Arbeit.
Im kommenden Jahr wird zeitgleich mit den Kommunalwahlen am 14. März 2021 ein neuer Ausländerbeirat gewählt. Der Ausländerbeirat wird von der ausländischen Bevölkerung direkt gewählt. Sollten dafür keine Wahlvorschläge eingehen oder die Zahl der zugelassenen Bewerber geringer sein als die zu vergebenden Sitze, findet die Wahl nicht statt. Die Gemeinde ist dann verpflichtet, eine Integrations-Kommission einzurichten, sodass auf jeden Fall eine Ausländer-Vertretung gewährleistet ist. © Stadt Limburg