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Limburg hilft!

Limburg hilft! Über die in der Stadt auf vielfältige Art und Weise gezeigte und täglich gelebte Solidarität zeigen sich Bürgermeister Dr. Marius Hahn und der 1. Stadtrat Michael Stanke überaus angetan. „Die ersten Wochen, in denen das Virus auch bei uns in Limburg angekommen ist und sich hier verbreitet, haben wir gemeinsam gut durchgestanden“, so ihre Einschätzung. Beide sind davon überzeugt, dass die Krise noch viel Geduld erfordert.
Es gibt zahlreiche Initiativen der aktiven Nachbarschaftshilfe auf privater Basis, Vereine machen Angebote zum Einkaufen und vieles mehr. Auch die Limburger Ehrenamtsagentur, kurz Lea, hat ihr Engagement als Vermittlungsstelle zwischen Helfenden und Hilfesuchenden ausgeweitet. Aktuell gibt es mehr Angebote als Gesuche. „Dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind wie immer mit viel Engagement und Herzblut dabei“, sagt Bürgermeister Hahn. Gemeinsam mit dem 1. Stadtrat Stanke hatte er Mitte März dazu aufgerufen, sich mit Hilfsangeboten bei der LEA zu melden.
In den einzelnen Stadtteilen Limburgs gibt es oftmals separate Angebote der Hilfe, Kirchen- und Pfarrgemeinden bieten an, Besorgungen zu erledigen und Hunde auszuführen und die Foodsaver aus der Region verteilen zwei Mal in der Woche an mehreren Ausgabestellen Lebensmittel an Bedürftige.
Das sind nach Einschätzung von Bürgermeister Dr. Marius Hahn und des 1. Stadtrats Michael Stanke ermutigende Beispiele gelebter Solidarität. Die sei auch dringend notwendig, denn von dem Virus seien nicht alle gleich betroffen. „Wir müssen einander beistehen, denn nicht alle sind gleich betroffen. Es gibt Risikogruppen, die unsere besondere Fürsorge benötigen“, betonen beide gemeinsam. Die Einhaltung der erlassenen Ge- und Verbote sei eine wichtige Voraussetzung dafür, um die Risikogruppen zu schützen. „Deshalb sind auch unsere Ordnungshüter täglich in der Stadt unterwegs, um darauf zu achten, dass es keine größeren Ansammlungen von Personen gibt und die gastronomischen Betriebe keine Gäste vor Ort bewirten“, erläutert Stanke.
Unterstützung benötigten in diesen Zeiten vielleicht auch Nachbarn und Freunde, die sich massiv um ihren Arbeitsplatz sorgen oder ihn sogar verlieren, weist Hahn auf weitere Betroffene hin. Hilfe sei versprochen von Bund und Land. „Ich wünsche mir natürlich, dass sie bei denen ankommt, die sie brauchen“, so Hahn. Die Stadt werde Unterstützung gewähren, auch wenn sie mit den Summen von Bund und Land nicht mithalten könne.
Von daher begrüßen es Bürgermeister und 1. Stadtrat, dass sich die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zu einem gemeinsamen Handeln entschlossen haben und mit einem gemeinsamen Vorgehen Unterstützung leisten möchten. Was die Politik möchte, ist in einem Memorandum aller Fraktionen zusammengefasst.
Ein Teil der Wünsche und Vorstellungen, die zum Beispiel Gastronomie und Marktbeschicker entlasten sollen, sind teilweise schon umgesetzt, wie Bürgermeister und 1. Stadtrat betonen. Dazu gehört zum Beispiel der Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Zeit der aktuell geltenden Verbotslage und der Gebühren für die Marktbeschicker. Derzeit bereitet die Verwaltung eine Vorlage vor, um unabhängig vom Verlauf der Pandemie und der damit einhergehenden Ver- und Gebote für das komplette Jahr die Gebühren zu erlassen.
Auch Stundungen von fällig werdenden Gewerbesteuerzahlungen werden gewährt. Allerdings gilt es die geltenden Gesetze und Verordnungen nicht aus dem Blick zu verlieren. „An die gesetzlichen Vorgaben sind wir gebunden“, so der Hinweis von Bürgermeister Hahn zu dem Auftrag, die Stundung beziehungsweise den Erlass von Grundsteuern zu prüfen.
Im Hinblick auf den Erlass von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung gibt es den klaren Wunsch der Stadtpolitik, für die Zeit, in der keine Betreuung in den Tagesstätten stattfindet, keine Gebühren zu erheben. Dem wird Rechnung getragen. Der Magistrat hat eine entsprechende Vorlage auf den Weg gebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss wird dazu im Eilentscheidungsverfahren eine Entscheidung treffen. Die Verweisung an den Ausschuss, der stellvertretend für die Stadtverordnetenversammlung entscheidet, ist notwendig, da der Erlass der Gebühren eine Größenordnung erreicht, die nicht vom Magistrat entschieden werden kann.
In dem Memorandum wird auch darauf hingewiesen, den Einzelhandelsstrandort Limburg zu unterstützen, zum Beispiel indem die in diesem Jahr ausfallenden verkaufsoffenen Sonntage nachgeholt werden. Allerdings, so der Hinweis von Michael Stanke, ist dies an Voraussetzungen geknüpft, die schwer zu erfüllen sind. Verkaufsoffene Sonntag finden nach dem hessischen Ladenöffnungsgesetz nur mit einem entsprechenden Anlassbezug statt. Der 1. Stadtrat hat bereits über den Hessischen Städtetag eine entsprechende Initiative an das Land als Gesetzgeber gestartet, entsprechende Rahmenbedingungen zu ändern.
Weitere Möglichkeiten einer Unterstützung von Gewerbetreibenden werden zudem geprüft. Darunter fällt zum Beispiel der Verzicht von Pacht- und Mietzahlungen betroffener Unternehmen. Das ist natürlich nur dann möglich, wenn die Stadt auch Vertragspartner ist. Infrage kommen Imbisse und Kioske, Betreiber gastronomischer Angebote in Bürgerhäusern und Unternehmen, die eine Untererbpacht zahlen.
„Wir arbeiten zielgerichtet und zügig an Lösungen für die, die von der Krise wirtschaftlich oder gar gesundheitlich betroffen sind. Die Wege sind kurz in der Stadt, aber nicht alles wird sofort klappen. Aber wir arbeiten dran, versprochen“, machen Bürgermeister und 1. Stadtrat deutlich.
Alle Angebote zu Limburg hilft! finden sich auf limburg.de.  © Limburg.de