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HZA-D: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns – jeder zehnte Fall auffällig

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen. Das Hauptzollamt Düsseldorf beteiligte sich mit den FKS-Standorten Düsseldorf und Wuppertal an den Kontrollen in den Städten Düsseldorf, Wuppertal, Remscheid, Solingen und Teilen des Kreises Mettmann. 59 Zöllner (D: 31, W: 28) befragten 649 Personen (D: 354, W: 295) und führten 40 Geschäftsunterlagenprüfungen (D: 31, W: 9) durch.

Die Zöllner fanden dabei Anhaltspunkte für mögliche Verstöße:
- Hinweise auf Verstöße gegen das Mindestlohngesetz in 42 Fällen
- Hinweise auf Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in 59
Fällen
- Hinweise auf illegale Ausländerbeschäftigung in einem Fall
- Hinweise auf Leistungsmissbrauch in 22 Fällen.
 

© Hauptzollamt Düsseldorf