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Am Samstag, 15.05.2021, fand ab 15:30 Uhr an der Hauptwache eine Kundgebung unter dem Motto "73 Jahre Nakba - Die fortlaufende Vertreibung in Palästina" statt. Die Veranstaltung wurde von der Versammlungsbehörde am Freitag, 14.05.2021, zunächst verboten. Die Anmelderin stellte beim Verwaltungsgericht Frankfurt einen Eilantrag, das das Verbot aufhob. 

In der Spitze nahmen ca. 2.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Veranstaltung teil. Die Veranstaltung verlief friedlich; allerdings waren fortwährend Verstöße gegen die Auflagenverfügung feststellbar. Insbesondere wurden Mindestabstände unterschritten. Die Versammlungsleiterin wurde mehrfach durch die Polizei aufgefordert, auf die Einhaltung der Verfügung hinzuwirken. Da sie erkennbar keine Einwirkungsmöglichkeiten mehr auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort hatte, wurde die Versammlung gegen 18:00 Uhr durch die Polizei aufgelöst. 

Parallel fand an der Hauptwache eine Gegenkundgebung unter dem Motto "Solidarität mit Israel" statt. Hier nahmen in der Spitze ca. 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer teil; der Gegenprotest nahm einen friedlichen Verlauf. Um 17:30 Uhr wurde die Versammlung durch den Versammlungsleiter beendet. 

Beide Veranstaltungen wurden durch die Polizei kommunikativ begleitet und es wurde auf die Einhaltung der Auflagenverfügung hingewiesen. 

Im Nachgang näherten sich ehemalige Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Nakba-Versammlung zügig der Westendsynagoge. Die Personengruppen wurden durch Polizeikräfte angehalten, kontrolliert und im Nachgang mit Platzverweisen belegt. (C) Polizeipräsidium Frankfurt am Main

Wiesbaden (ots) - Anlässlich einer von der Versammlungsbehörde der Stadt Wiesbaden verbotenen Versammlung von Coronaregel-Kritikern und mehrerer genehmigter Versammlungen waren am Samstag, dem 15. Mai, eine Vielzahl an Polizeikräften in der Wiesbadener Innenstadt im Einsatz. Hinsichtlich der aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagten Versammlung hat die Polizei die Lage im Stadtgebiet aufmerksam im Blick gehabt und anlassbezogene Vorkontrollen eingerichtet. Die Verbotsverfügung wurde eingehalten und von den eingesetzten Polizeikräften keine Personen angetroffen, welche der verbotenen Versammlung auf dem Schlossplatz beiwohnen wollten. Die angemeldeten Gegenveranstaltungen waren mäßig bis gar nicht besucht. In der Spitze fanden sich auf dem Luisenplatz rund
40 Teilnehmer ein. Die Kundgebung im Bereich des "Warmen Damms" verzeichnete keine Teilnehmer und die angemeldete Versammlung auf dem Mauritiusplatz wurde noch im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde abgesagt. Die Versammlung auf dem Luisenplatz verlief unter Einhaltung der entsprechenden Hygienemaßnahmen störungsfrei. Dasselbe gilt auch für eine in der Neugasse/ Ecke Schulgasse wiederkehrende Mahnwache, an welcher rund 35 Personen teilnahmen.

© Polizeipräsidium Westhessen - Wiesbaden

Verkehrsunfallflucht, Trunkenheit im Straßenverkehr Zeit: Freitag, 14.05.2021, 21.20 Uhr
Ort: Gemarkung Brechen, B 8, Kilometer 1,3, Fahrtrichtung Oberbrechen

Ein 18 - jähriger Pkw - Fahrer aus Bad Camberg befuhr mit seinem Fahrzeug die B 8, aus Richtung Niederselters kommend, in Richtung Oberbrechen. In Höhe Kilometer 1,3 wurde er in einer Rechtskurve von einem Pkw überholt, der kurz darauf direkt vor ihm einscherte. Der junge Mann musste auf regennasser Fahrbahn stark abbremsen und geriet ins Schleudern. Dabei stieß er dann gegen die rechte Leitplanke, die dabei beschädigt wurde. Der Fahrzeugführer, der ihn überholt hatte, flüchtete. Die hinzugerufene Funkstreife der Polizei Limburg stellte dann bei der Unfallaufnahme fest, dass der junge Mann unter Alkoholeinwirkung stand. Er wurde mit zur Dienststelle genommen wo eine Blutentnahme und die Sicherstellung seines Führerscheins erfolgten. Die Höhe des entstandenen Schadens wird auf 4000.- EUR geschätzt. Mögliche Zeugen werden gebeten sich mit der Polizei in Limburg (Tel.:06431-91400) in Verbindung zu setzen.

Straßenraub am Bahnhof, Zeit: Freitag, 14.05.2021, 15.13 Uhr Ort: Limburg, Bahnhofsvorplatz

Ein 17 - jähriger Jugendlicher aus Diez wurde im Bereich des Limburger Bahnhofs Opfer eines Straßenraubes. Der junge Mann war auf dem Weg vom Bahnhof zum Tal Josaphat als ihm, von 3 als Südländern beschriebenen Personen, 40.- EUR Bargeld geraubt wurden. Die beschuldigten Personen waren alle männlich und konnten nur bruchstückhaft beschrieben werden. Eine Person trug eine blaue Weste oder Jacke sowie Jeans. Die zweite Person hatte schwarze, kurze Haare einen Bart und war ca. 180 cm groß. Die Person trug eine Jeanshose. Die dritte Person konnte nicht beschrieben werden. Mögliche Zeugen werden gebeten sich mit der Polizei in Limburg (Tel.: 06431-91400) in Verbindung zu setzen.

© Polizeipräsidium Westhessen - Wiesbaden