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10 Personen versuchten als „Schutzstreife“ zu laufen · Verstoß gegen das Versammlungsgesetz festgestellt, WI-Erbenheim · Zweiradkontrollen im Bereich der Aarstraße / Wispertal,

Verstoß gegen das Versammlungsgesetz festgestellt, Wiesbaden-Erbenheim,              18.10.2018, gg. 20.55 Uhr

   (ho)Einsatzkräfte der Wiesbadener Polizei haben gestern Abend im Bereich der Berliner Straße/Tempelhofer Straße in Wiesbaden-Erbenheim mehrere Männer festgestellt, die teils mit gleicher, uniformartiger Bekleidung unterwegs waren. Insgesamt umfasste die Gruppe zehn Personen, die nach den ersten Feststellungen einer rechten Gruppierung zugeordnet wurden und augenscheinlich versuchten, eine sogenannte "Schutzstreife" zu laufen. Fünf festgestellte Personen wurden zunächst in Gewahrsam genommen und ein Strafverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot aus dem Versammlungsgesetz eingeleitet. Nach den polizeilichen Maßnahmen wurden alle Personen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Bekleidung der Männer wurde beschlagnahmt und ein Platzverweis ausgesprochen.

   Die hessischen Sicherheitsbehörden sehen die Durchführung dieser Aktionsformen sehr kritisch. Die Gefahrenabwehr und der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sind Aufgaben der Polizei. Da die Durchführung sogenannter "Schutzstreifen", wie im vorliegenden Fall, Verstöße gegen Rechtsnormen verwirklichen kann, schreitet die Polizei entschieden ein und führt konsequent die erforderlichen Maßnahmen durch.

 

Zweiradkontrollen im Bereich der Aarstraße / Wispertal,

Rheingau-Taunus-Kreis, Wispertal, Aarstraße, 17.10.2018, 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr,

   (pl)Am Mittwoch führten zwei Motorradpolizisten des Zentralen Verkehrsdienstes zwischen 14.00 Uhr und 18.30 Uhr Zweiradkontrollen im Bereich des Wispertals und der Aarstraße durch. Hierbei wurden zivile Motorräder eingesetzt, die mit spezieller Videotechnik ausgestattet sind. Es konnte festgestellt werden, dass der Zweiradverkehr deutlich nachgelassen hat, obwohl die Wetterlage nach wie vor gut ist. Von den beiden zivilen Beamten wurden im Verlauf der Kontrolle vierzehn Motorräder angehalten und kontrolliert. Hierbei wurden ein Geschwindigkeitsverstoß, zwei Verstöße gegen die Helmpflicht und ein Motorrad mit abgefahrenen Reifen festgestellt. Zwei Motorradfahrern musste die Weiterfahrt untersagt werden.

©    Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen